Vorwort

Die Webseite "Single40.de" ist eine private Iniziative von Andreas Diepers Eyller Straße 71 47647 Kerken (nachfolgend BETREIBER genannt).
"Ich bin auch Single, Rentner und habe zudem Spaß am Programmieren".
Der kommerzielle Gedanke steht hierbei im Hintergrund, es sollte nur Kostendecken sein.

1. Gültigkeit der Nutzungsbedingungen, Änderung der Nutzungsbedingungen

Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle von „BETREIBER“ angebotenen Leistungen und erbrachten Dienste. Der Nutzer erkennt die Nutzungsbedingungen mit Eingabe seiner Daten bei der Registrierung für die Dienste von SINGLE40.de an. Der Nutzer willigt ein, über Änderungen der Nutzungsbedingungen nur per E-Mail an die vom Nutzer zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse, informiert zu werden. SINGLE40.de ist nur bei bereits eingetretener Volljährigkeit nutzbar.

2. Dienstleistungen von SINGLE40.de

1. Die Dienste von Single40.de bieten dem Nutzer verschiedene Möglichkeiten der Nutzung an.
2. Der Nutzer hinterlässt in den Datenbanken von SINGLE40.de seine Kontaktdaten. Dadurch ermöglicht er anderen Menschen, die sich ebenfalls registriert haben, sich mit ihm in Verbindung zu setzen. Die Daten werden entsprechend den Datenschutzbestimmungen verarbeitet. Der Nutzer hat nach seiner Registrierung bei Single40.de die Möglichkeit, in der SINGLE40.de-Datenbank nach anderen Menschen mit gleichen Interessen zu suchen.
3. Der BETREIBER wird seine registrierten Nutzer auf den Internet-Seiten und per E-Mail über Angebote, Neuerungen und allgemeine Themen informieren.

Datenerfassung und Inhalte

1. Voraussetzung für die Dienste von SINGLE40.DE ist die Erfassung und Pflege der persönlichen Kontaktdaten der Nutzer durch diese selbst. Art, Umfang und Verarbeitung der Daten ist in den Datenschutzbestimmungen geregelt.
2. Der Betreiber prüft alle Nutzerdaten mindestens auf Plausibilität. Fahrlässig oder vorsätzlich unrichtige Eingaben führen zu zeitweisen Sperrung bzw. zum Ausschluß der Dienste.
3. Der Nutzer ist verpflichtet, die eigenen Daten auf Vollständigkeit und Korrektheit zu prüfen. Änderungen der persönlichen Daten (insbesondere der Kontaktdaten) sind über die zur Verfügung gestellten Eingabehilfen vorzunehmen.
4. Es ist dem Nutzer untersagt, beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, einzustellen, zu veröffentlichen oder auf entsprechendes Material auf einer Drittwebseite zu verlinken, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, dem BETREIBER oder andere Personen oder Unternehmen betreffen, sittenwidrige, pornografische oder gegen Gesetze, insbesondere Jugendschutzgesetze, verstoßende Inhalte zu verwenden, einzustellen, zu veröffentlichen oder auf entsprechendes Material auf einer Drittwebseite zu verlinken oder pornografische oder gegen Gesetze, insbesondere Jugendschutzgesetze, verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, gegen geltende Gesetze zu verstoßen oder zu Gesetzesverstößen aufzufordern oder auf entsprechende Beiträge zu verlinken, andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch SPAM) zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, UWG), gesetzlich (z.B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte bzw. geistige Eigentumsrechte Dritter zu verwenden, einzustellen oder zu veröffentlichen, ohne dazu berechtigt zu sein, oder Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, sowie wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern.
5. Der BETREIBER bittet die Nutzer darum, solche Daten die nicht korrekt sind (bsw. andere Nutzer, die sich vorsätzlich mit falschen Daten registriert haben ), dem BEREIBER mitzuteilen. Der BETREIBER wird sodann eine Prüfung der Daten vornehmen und sich um deren Aktualisierung bzw. Löschung bemühen.
6. Vorsätzliche Falscheintragungen, die Verwendung oder Einstellung unzulässiger Inhalte und der Missbrauch von Daten haben jeweils den Ausschluss von den SINGLE40.de-Diensten zur Folge. Bereits gezahlte Entgelte werden, auch wenn der entsprechende Dienst nicht oder nicht vollständig genutzt wurde, nicht zurückerstattet. Der BETREIBER behält sich darüber hinaus die Geltendmachung rechtlicher Schritte vor.
7. Der BETREIBER behält sich die Löschung nutzergenerierter Inhalte vor. Dies gilt insbesondere für Inhalte, die gegen Rechte Dritter. Ebenfalls führt die Veröffentlichung von Kontaktinformationen (insbesondere E-Mail-Adressen, Instant-Messaging-Kontaktdaten und URLs) außerhalb der dafür vorgesehenen Dialogfelder zur Löschung der Informationen bzw. der zur Veröffentlichung verwendeten Medien.
8. Der Nutzer kann jederzeit die Löschung aus der Datenbank beantragen. Hierzu genügt das Absenden einer E-Mail an den BETREIBER.

4. Vertragsschluss, Widerrufsrecht, Kosten

1. Die Eintragung ist für den Nutzer kostenlos. Durch eine kostenlose Registrierung erlangt der Nutzer keinen Anspruch, sämtliche bei SINGLE40.de Webseite hinterlegten Inhalte und Daten kostenfrei einzusehen oder sämtlichen Funktionsumfang kostenfrei nutzen zu können. Der BETREIBER behält sich insbesondere vor, bestimmte Inhalte ggf. zurückzuhalten oder nur entgeltlich zur Verfügung zu stellen.
2. Mit Registrierung des Nutzers kommt zwischen dem BETREIBER und dem Nutzer ein unentgeltlicher Nutzungsvertrag zustande. Dieser unentgeltliche Nutzungsvertrag kann von dem BETREIBER jederzeit ohne Angabe von Gründen gekündigt werden.
3. Der Nutzer kann mit einer kostenpflichtige Mietgliedschaft zum einen die Tageslimits der Dienste erhöhen, sowie weitere Dienste auf SINGLE40.de nutzen.
   1. User (kostenlos): je Tag 3 Nachrichten schreiben, Radius 50km
   2. Mitglied (5,00 Euro/Monat): je Tag 6 Nachrichten schreiben, Radius 100km
   3. Plus Mitglied (10,00 Euro/Monat): je Tag 25 Nachrichten schreiben, Radius 500km, User- & Nachrichtenfilter, Zugang zu weiteren Diensten
   4. VIP Mitglied (15,00 Euro/Monat): unbegrenzt Nachrichten schreiben, Radius 1200km, User- & Nachrichtenfilter, Zugang zu weiteren Diensten bzw. Dienste anbieten
4. Mitgliedschaft beantragen
   1. Die Bestellung der entgeltlichen Mitgliedschaft durch Betätigung einer entsprechenden Schaltfläche stellt ein Angebot zum Abschluss eines Dienstleistungsvertrags dar, der erst mit Annahme durch den BETREIBER zu Stande kommt. Die Annahme liegt in der Freischaltung der Mitgliedschaft.
   2. Im Anschluss an eine Anmeldung bzw. Aufgabe einer Bestellung schickt SINGLE40.DE an den Nutzer eine E-Mail, die den Eingang der Anmeldung bzw. Bestellung bei SINGLE40.de bestätigt und deren Einzelheiten aufführt. Diese Bestätigung stellt keine Annahme des Angebotes des Nutzers dar, sondern dient lediglich Informationszwecken.
5. Widerrufbelehrung
   1. Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (SINGLE40.DE, Andreas Diepers Eyller Straße 71 47647 Kerken) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
   2. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. Ende der Widerrufsbelehrung

5. Gewährleistung und Haftung

1. Der BETREIBER kann nicht gewährleisten, dass keine durch den Nutzer ggf. ungewollte Kontakte zustande kommen, da jeder registrierte Nutzer, der bspw. über die Suchfunktion von SINGLE40.DE Ihren Eintrag findet, die Kontaktdaten gemäß den AGB von SINGLE40.DE erhalten kann, sofern Sie diese eingestellt und der Veröffentlichung zugestimmt haben. Eine Haftung für die Folgen ungewollter Kontakte wird ausdrücklich ausgeschlossen.
2. Der BETREIBER haftet nicht für Fehleingaben und vorsätzliche Falscheingaben bei der Datenerfassung durch einen Nutzer. Der BETREIBER gewährleistet auch nicht, dass aufgefundene Kontaktdaten aktuell oder verwertbar sind, wenngleich Der BETREIBER diese, bei der Eingabe, mindestens auf Plausibilität hin prüft.
3. Der BETREIBER übernimmt keine Haftung für Schäden am Computersystem des Nutzers, sofern diese nicht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von Der BETREIBER verursacht wurden.
4. Der BETREIBER übernimmt keine Haftung für die Vollständigkeit und die Korrektheit der zur Verfügung gestellten Daten.

5. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer

   Der BETREIBER übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der SINGLE40.de Webseite bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen und macht sich diese Inhalte, Daten und/oder Informationen nicht zu Eigen. Die Nutzer stellen sicher, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihnen übermittelten Inhalte auf der SINGLE40.de Webseite rechtlich erlaubt ist und sie zu der Übermittlung der Inhalte berechtigt sind. Der BETREIBER gewährleistet insbesondere nicht, dass die von den Nutzern eingestellten Inhalte und Daten wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können. Soweit ein Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der SINGLE40.de Webseite bemerkt, kann er diese jederzeit an Support@single40.de melden
6. Der BETREIBER übernimmt keine Haftung für Inhalte von Internetangeboten, die einen Link zu bzw. Informationen über SINGLE40.de anbieten.
7. Der BETREIBER übernimmt keine Haftung für die Verfügbarkeit und die Qualität der zur Verfügung gestellten Daten. Der BETREIBER übernimmt ferner keine Haftung für Funktionalitäten auf der Webseite von SINGLE40.de.
8. Für die Internetangebote von Kooperationspartnern und für Seiten, zu denen SINGLE40.de einen Link anbietet, sind die jeweiligen Anbieter für die Inhalte verantwortlich.
9. Kooperationspartnern gegenüber haftet der BETREIBER außer bei ausdrücklicher Zusicherung von Eigenschaften nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Eine Haftung für mittelbare oder Folgeschäden wird ausgeschlossen.

10. Freistellung

    Der Nutzer stellt den BETREIBER von sämtlichen Ansprüchen einschließlich Schadensersatzansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen den BETREIBER wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die von dem Nutzer auf der Webseite eingestellten Inhalte, Daten oder Informationen geltend machen. Der Nutzer stellt den BETREIBER ferner von sämtlichen Ansprüchen einschließlich Schadensersatzansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen den BETREIBER wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der Webseite durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle von den BETREIBER aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von den BETREIBER bleiben unberührt. Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer den BETREIBER nach Wahl von dem BETREIBER auf Kosten des Nutzers nach Möglichkeit das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der SINGLE40.de Webseite durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch den BETREIBER sofort einstellen.

6. Systemintegrität

1. Der Nutzer ist nicht berechtigt, Mechanismen, Software, Programme oder sonstige Routinen zu verwenden, die die Systeme von SINGLE40.de stören könnten. Der Nutzer darf keine Maßnahmen ergreifen, die zu einer unzumutbaren Überbelastung der Systeme führen könnten.
2. Die auf der Webseite von SINGLE40.de wiedergegebenen Inhalte dürfen ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung der Rechtsinhaber nicht kopiert, weiterverarbeitet, vervielfältigt oder in sonstiger Weise genutzt werden.

7. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Für alle Vertragsverhältnisse mit SINGLE40.de gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts. Beschwerden und Einwendungen können vom Nutzer schriftlich an

SINGLE40.de
Andreas Diepers

Eyller Straße 71
47647 Kerken

gesandt oder per E-Mail an das Serviceteam übermittelt werden.

8. Schlussbestimmungen

1. Der Name SINGLE40.de und sämtliche Inhalte dürfen außerhalb des SINGLE40.de -Internetangebots nur nach vorheriger Genehmigung durch die Geschäftsleitung von SINGLE40.de verwendet werden.
2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt

Schlichtungsverfahren

Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.

Zur alternativen außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten über im Internet abgeschlossene Kauf- und Dienstleistungsverträge zwischen Verbrauchern und Unternehmen hat die Europäische Kommission eine europäische Online-Streitbeilegungsplattform eingerichtet, die hier zu erreichen ist.